Benjamin Adjei

Landtagsabgeordneter für München-Moosach

Raum für Verbesserungen beim Entwurf für ein Bayerisches Digitalgesetz

19.04.202224.05.2022

Foto: Benjamin Adjei (links) und Mathias Schindler von der Gesellschaft für Freiheitsrechte (rechts) Auf Initiative von uns GRÜNEN hat im Bayerischen Landtag am 17. März 2022 eine parlamentarische Anhörung mit […]

Haushaltsdebatte 2022

07.04.202228.07.2022

In Sachen Digitalisierung stehen wir im Vergleich zu vielen anderen Ländern ziemlich schlecht da. Digitalisierung in Schulen, digitale Verwaltung oder Glasfaserausbau – unter anderem diese Problem Felder diskutiere ich in […]

Luca-App oder wie man 5,5 Millionen aus dem Fenster wirft

31.03.202203.08.2022

Der unglückliche Einkauf der Luca-App: eine Zusammenfassung Mit großen Versprechen ist sie damals gestartet, im April 2021. Dass die Zettelwirtschaft in Lokalen, Bars, u.ä. endlich ein Ende hat, maßlos überforderte […]

Fazit nach zwei Jahren bayerischer Blockchain-Strategie: Heiße Luft statt großer Wurf?

24.03.202203.08.2022

Die bayerische Staatsregierung hatte es sich in vielen Punkten als Ziel gesetzt, Bayern als Standort der Digitalisierung und Innovation zu stärken. Dazu zählt die Strategie „Block.Chain.Trust“. Hiermit möchte die Staatsregierung […]

Zwei Jahre Corona – Ein Zwischenbericht aus Digitalpolitischer Sicht

22.03.202203.08.2022

Zwei Jahre ist es inzwischen her, dass uns die Corona-Pandemie in Deutschland erreicht hat. Am 27. Januar 2020 wurde der erste Corona Fall in Deutschland in Bayern gemeldet. Genau heute […]

Digitalgesetz darf nicht nur ein Stapel Papier bleiben!

16.03.202224.05.2022

Auf Initiative von Grünen, SPD und FDP: Anhörung zum Entwurf Bayerisches Digitalgesetz am Donnerstag, 17.3. Die demokratischen Oppositionsparteien im Bayerischen Landtag sind sich einig: Bayern braucht dringend ein Gesetz, das […]

1. Lesung Gesetzentwurf Verfassungsschutzgesetz

10.03.202228.07.2022

Das Bundesverfassungsgericht hat Teile des Verfassungsschutzgesetzes auf Bundesebene für verfassungswidrig erklärt. Das ist ein ganz großartiger Erfolg für die Rechte der Bürger*innen und eine schallende Ohrfeige für die Sicherheitspolitik der […]

Anhörung kommt: Digitalisierungsturbo endlich zünden!

27.01.202224.05.2022

Entwurf Bayerisches Digitalgesetz bleibt im Vagen: Landtags-Grüne setzen Anhörung durch Die Landtags-Grünen fordern einen echten digitalen Aufbruch für Bayern und haben eine Anhörung zum Entwurf des Bayerischen Digitalgesetzes in der […]

1. Lesung Bayerisches Digitalgesetz

25.01.202228.07.2022

Die bayerische Staatsregierung hat ein Digitalgesetz vorgelegt. Das ist wichtig, um auch einen demokratischen und rechtlich gestützten Umgang im digitalen Raum zu garantieren. In meiner Rede gehe ich aber auch […]

Bündnis 90/ Die Grünen und FDP gegen Verlängerung der Luca-App

20.01.202224.05.2022

Im April 2022 läuft die Lizenz der umstrittenen Luca-App zur Nachverfolgung von Kontakten in der Corona-Pandemie aus. Ob die Staatsregierung die App weiter nutzen will, ist noch unklar. Die Luca-App […]

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