Plenarreden

Zusammenschnitte meiner Reden im Plenum

  • Open Data vom 13.10.2020:

    Wir brauchen Open Data auch in Bayern!

    „Wir als GRÜNE wollen den Weg zu Open Data nicht über den Umweg eines E-Government-Gesetzes gehen, sondern wollen direkt ein modernes Transparenzgesetz etablieren.“


  • Europäische Digitalwirtschaft vom 13.05.2020:

    Bei dem, was man vor Ort in Bayern machen kann, gibt es auch vieles zu tun!

    „Neben den USA und China kann ein dritter, ein europäischer Weg geschaffen werden, basierend auf einem werteorientierten Ansatz.
    Mit der Datenschutz-Grundverordnung wurden schon die ersten Schritte in die richtige Richtung gemacht. Mit dem Digital Services Act soll oder muss diese Richtung konsequent fortgesetzt werden. Das heißt: Transparenz schaffen und Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt sichern.“


  •  IT-Sicherheit vom 19.02.2020:

    Den Technologiekrieg zwischen China und den USA müssen wir nicht im Bayerischen Landtag führen!

    „Da macht es am Ende keinen Unterschied, ob das die USA sind, ob das China ist oder ob es unser bayerischer Innenminister Joachim Herrmann ist, der herumschnüffeln möchte. Die informationelle Selbstbestimmung der Bürgerinnen und Bürger und die Integrität unserer digitalen Infrastruktur gilt es für alle zu achten.“


  • Digitalisierung im ländlichen Raum vom 19.02.2020:

    Smarte Lösungen können zu mehr Lebensqualität auf dem Land führen!

    „Die Welt wird zum Dorf. So kennen wir das Internet. Genauso können Digitalisierung und Vernetzung das Dorf aber auch wieder zur Welt machen. Man rückt per Mausklick zusammen, hat Teil an Wirtschaft, an Wissenschaft, Politik, Sozialleben und Kultur. Man ist digital miteinander und mit der Welt verbunden. Anders ausgedrückt: Smarte Lösungen können zu mehr Lebensqualität führen, nicht nur in der Stadt, sondern auch auf dem Land.“


  • Leistungsfähiger Mobilfunk in Bayern vom 07.11.2019:

    Sorgen Sie bei der nächsten Frequenzvergabe für gescheite Ausbauauflagen!

    „Aber gehen Sie doch mal raus, gehen Sie raus in unser schönes Land, fahren Sie mit der Bahn durch Bayern. Sie werden viel Zeit haben, diese schöne Landschaft zu genießen, weil wir von einem Funkloch ins nächste fahren.“


  • August 2019: Best-of meines ersten halben Jahrs im Bayerischen Landtag:


  • Prüfung der elektronischen Patientenakte vom 18.07.2019:

    Wir fordern eine leistungsstarke digitale Infrastruktur mit Glasfaserkabeln!

    „Die Versicherten müssen selbst entscheiden können, wem sie welche Daten zur Verfügung stellen.
    Die Versicherten müssen wissen, was mit ihren Daten passiert, wo sie gespeichert sind, wer darauf Zugriff hat und wie man das Ganze wieder löschen kann.“


  • Europäische Digitale Allianz vom 18.07.2019:

    Unsere Stärke ist die Innovationskraft der KMU!

    „Die großen internationalen und milliardenschweren Unternehmen gehören endlich besteuert. Alphabet und Co. müssen ihren Beitrag dazu leisten, und zwar jetzt. Bisher zahlen nur die Kleinen und der Mittelstand.

    Unser europäischer und unser bayerischer Weg ist nicht das digitale Monopol.  Unsere Stärke ist die Innovationskraft der kleineren und mittleren Unternehmen.“


  • IT-Sicherheit in Krankenhäusern vom 17.07.2019:

    Auch ich improvisiere jetzt etwas…


  • WLAN in Bayerischen Regionalbahnen vom 26.06.2019:

    Ohne Netz geht heutzutage einfach nichts mehr, auch nicht im Zug!

    „Wenn selbst der Bundeswirtschaftsminister offen zugibt, dass er im Zug keine Telefonate mehr mit Politikerinnen und Politikern aus anderen Staaten führt, weil es ihm peinlich ist, dass das Telefonat dreimal abbricht, dann ist das, ehrlich gesagt, ein ziemliches Armutszeugnis für ein Land wie Deutschland und für Bayern.“


  • Haushalt des Digitalministeriums vom 16.05.2019:

    Mit diesem Ministerium sehe ich für die Digitalisierung in Bayern ziemlich finster!

    „Digitalisierung ist ein Querschnittsthema über alle Politikfelder und Lebensbereiche hinweg. Entsprechend sinnvoll wäre es, im Rahmen eines ständigen Digitalausschusses einen interdisziplinären Austausch auch hier im Landtag zu ermöglichen.
    Mit diesem Ministerium – ohne Strategie, ohne Inhalte, ohne Geld – sehe ich für die Digitalisierung in Bayern trotz der einzelnen Leuchtturmprojekte ziemlich finster.“


  • Haushalt des Finanzministeriums vom 16.05.2019:

    Kümmern Sie sich endlich um eine zukunftsfähige Infrastruktur!

    „Denn ohne funktionierende digitale Infrastruktur, ohne flächendeckenden Breitband- und Mobilfunkausbau sind wir in Bayern denkbar schlecht für die Herausforderungen der digitalen Zukunft aufgestellt.
    Bayern hinkt im internationalen Vergleich hinterher. Das kann doch nicht der Anspruch sein. Kümmern Sie sich endlich um eine zukunftsfähige Infrastruktur!“


  • IT-Planungsrat vom 08.05.2019:

    Die digitale Verwaltung folgt keinem Selbstzweck um der Digitalisierung willen.

    „Auch die beste FITKO wird keinen Erfolg haben, wenn sich Bayern weiterhin verweigert und sein eigenes Süppchen kocht.“


  • Mobilfunkausbau vom 23.01.2019:

    Wir sind ein digitales Entwicklungsland. Das muss sich endlich ändern.

    „Wir dürfen die Verantwortung nicht auf die Kommunen abschieben. Wir brauchen eine Strategie für das ganze Land, kein Klein-Klein, bei dem sich jedes Dorf um sein eigenes Mobilfunknetz kümmern muss.“