Plenarreden

Zusammenschnitte meiner Reden im Plenum

Gegen Hass & Hetze online

19.10.2021

Meinungsfreiheit ist in einer demokratischen Gesellschaft ein Grundgesetz, das auch im digitalen Raum gilt. Dabei geht es aber primär auch darum das gemeinschaftliche Zusammenleben zwischen den Menschen nicht durch Hass, Gewalt und Unwahrheiten im Netz zu gefährden. Jede*r soll ich sicher fühlen. Aus diesem Grund gibt es sowohl offline als auch online Regeln für ein Miteinander, die diskutiert, demokratisch beschlossen und notwendig sind. So konnten wir im Plenum erneut sehen, dass die AfD dieses friedliche Miteinander nicht schützen will und fälschlicherweise fehlende Meinungsfreiheit anprangert.


Debattenkultur im Netz stärken

20.05.2021

Um die Debattenkultur im Internet zu stärken und einen freien Informations- und Meinungsaustausch zu ermöglichen, muss sich die Politik intensiver mit der Thematik Information und Desinformation beschäftigen. Denn rechte Kreise nutzen Soziale Medien ganz bewusst, um gezielt Desinformationskampagnen zu führen und damit den Meinungsbildungsprozess zu manipulieren. Wir Grüne stehen klar gegen Hass, Hetze, Lügen und Desinformation – online und offline.

Situation des Einzelhandels

05.05.2021

„Das Ergebnis, weil man mal lieber schneller gelockert hat, als abzuwarten, dass wir zwei Monate lang wieder zumachen mussten, wieder strenger regulieren mussten, mit größeren wirtschaftlichen Schäden natürlich auch für die Unternehmen. Und es ist am Ende sinnvoll lieber mal zwei Wochen zu warten, zwei Wochen lang zurückzuhalten, um dann sinnvoll, langsam, geordnet aufmachen zu können.“


Kryptowährung

05.05.2021

„Es geht darum, dass der digitale Euro am Ende den klassischen Euro ergänzen, stärken und vor allem auch zukunftsfest und zukunftsfähig machen soll. Denn nur so schützen wir am Ende auch unser Währungssystem und natürlich auch alle Menschen und alle Unternehmen, die auf eine stabile Währung oder von einer stabilen Währung abhängig sind.“


Rede zum Haushalt

25.03.2021

„Wir haben ein Jahr Corona Pandemie hinter uns, das durch Pleiten, Pech und Pannen, vor allem im Bereich der Digitalisierung begleitet war.“


Corona-Warn-App

04.03.2021

„Wir sind jetzt auf dem Weg zu Lockerungen, zu Öffnungen und ja, werden einen Stufenplan beschreiten mit verschiedenen unterschiedlichen Regelungen, die für die Menschen gelten und da ist die Corona-Warn-App die perfekte Basis, um den Menschen Informationen zu liefern, welche Regelungen jetzt gerade bei dir vor Ort gelten und gültig sind.“


E-Government

09.02.2021

„Die Möglichkeit offene Daten zu nutzen ist ein wichtiger Faktor, wenn es um die Digitalisierung unserer Gesellschaft geht.“


Antragspaket „Gaming-Szene in Bayern“

09.12.2020

Wir bieten ein Pakt mit konkreten Maßnahmen an, um die Gaming-Community zu stärken, um Hass, Hetze und Radikalisierung effektiv zu bekämpfen.

„Ich selbst bin Gamer. Damit bin ich nicht allein.“


Wir brauchen Open Data auch in Bayern!

13.10.2020

„Wir als GRÜNE wollen den Weg zu Open Data nicht über den Umweg eines E-Government-Gesetzes gehen, sondern wollen direkt ein modernes Transparenzgesetz etablieren.“


Europäische Digitalwirtschaft

13.05.2020

Bei dem, was man vor Ort in Bayern machen kann, gibt es auch vieles zu tun!

„Neben den USA und China kann ein dritter, ein europäischer Weg geschaffen werden, basierend auf einem werteorientierten Ansatz.
Mit der Datenschutz-Grundverordnung wurden schon die ersten Schritte in die richtige Richtung gemacht. Mit dem Digital Services Act soll oder muss diese Richtung konsequent fortgesetzt werden. Das heißt: Transparenz schaffen und Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt sichern.“


IT-Sicherheit

19.02.2020

Den Technologiekrieg zwischen China und den USA müssen wir nicht im Bayerischen Landtag führen!

„Da macht es am Ende keinen Unterschied, ob das die USA sind, ob das China ist oder ob es unser bayerischer Innenminister Joachim Herrmann ist, der herumschnüffeln möchte. Die informationelle Selbstbestimmung der Bürgerinnen und Bürger und die Integrität unserer digitalen Infrastruktur gilt es für alle zu achten.“


Digitalisierung im ländlichen Raum

19.02.2020

Smarte Lösungen können zu mehr Lebensqualität auf dem Land führen!

„Die Welt wird zum Dorf. So kennen wir das Internet. Genauso können Digitalisierung und Vernetzung das Dorf aber auch wieder zur Welt machen. Man rückt per Mausklick zusammen, hat Teil an Wirtschaft, an Wissenschaft, Politik, Sozialleben und Kultur. Man ist digital miteinander und mit der Welt verbunden. Anders ausgedrückt: Smarte Lösungen können zu mehr Lebensqualität führen, nicht nur in der Stadt, sondern auch auf dem Land.“


Leistungsfähiger Mobilfunk in Bayern

07.11.2019

Sorgen Sie bei der nächsten Frequenzvergabe für gescheite Ausbauauflagen!

„Aber gehen Sie doch mal raus, gehen Sie raus in unser schönes Land, fahren Sie mit der Bahn durch Bayern. Sie werden viel Zeit haben, diese schöne Landschaft zu genießen, weil wir von einem Funkloch ins nächste fahren.“


August 2019: Best-of meines ersten halben Jahrs im Bayerischen Landtag


Prüfung der elektronischen Patientenakte

18.07.2019

Wir fordern eine leistungsstarke digitale Infrastruktur mit Glasfaserkabeln!

„Die Versicherten müssen selbst entscheiden können, wem sie welche Daten zur Verfügung stellen.
Die Versicherten müssen wissen, was mit ihren Daten passiert, wo sie gespeichert sind, wer darauf Zugriff hat und wie man das Ganze wieder löschen kann.“


Europäische Digitale Allianz

18.07.2019

Unsere Stärke ist die Innovationskraft der KMU!

„Die großen internationalen und milliardenschweren Unternehmen gehören endlich besteuert. Alphabet und Co. müssen ihren Beitrag dazu leisten, und zwar jetzt. Bisher zahlen nur die Kleinen und der Mittelstand.

Unser europäischer und unser bayerischer Weg ist nicht das digitale Monopol.  Unsere Stärke ist die Innovationskraft der kleineren und mittleren Unternehmen.“


IT-Sicherheit in Krankenhäusern

17.07.2019

Auch ich improvisiere jetzt etwas…


WLAN in Bayerischen Regionalbahnen

26.06.2019

Ohne Netz geht heutzutage einfach nichts mehr, auch nicht im Zug!

„Wenn selbst der Bundeswirtschaftsminister offen zugibt, dass er im Zug keine Telefonate mehr mit Politikerinnen und Politikern aus anderen Staaten führt, weil es ihm peinlich ist, dass das Telefonat dreimal abbricht, dann ist das, ehrlich gesagt, ein ziemliches Armutszeugnis für ein Land wie Deutschland und für Bayern.“


Haushalt des Digitalministeriums

16.05.2019

Mit diesem Ministerium sehe ich für die Digitalisierung in Bayern ziemlich finster!

„Digitalisierung ist ein Querschnittsthema über alle Politikfelder und Lebensbereiche hinweg. Entsprechend sinnvoll wäre es, im Rahmen eines ständigen Digitalausschusses einen interdisziplinären Austausch auch hier im Landtag zu ermöglichen.
Mit diesem Ministerium – ohne Strategie, ohne Inhalte, ohne Geld – sehe ich für die Digitalisierung in Bayern trotz der einzelnen Leuchtturmprojekte ziemlich finster.“


Haushalt des Finanzministeriums vom 16.05.2019:

Kümmern Sie sich endlich um eine zukunftsfähige Infrastruktur!

„Denn ohne funktionierende digitale Infrastruktur, ohne flächendeckenden Breitband- und Mobilfunkausbau sind wir in Bayern denkbar schlecht für die Herausforderungen der digitalen Zukunft aufgestellt.
Bayern hinkt im internationalen Vergleich hinterher. Das kann doch nicht der Anspruch sein. Kümmern Sie sich endlich um eine zukunftsfähige Infrastruktur!“


IT-Planungsrat

08.05.2019

Die digitale Verwaltung folgt keinem Selbstzweck um der Digitalisierung willen.

„Auch die beste FITKO wird keinen Erfolg haben, wenn sich Bayern weiterhin verweigert und sein eigenes Süppchen kocht.“


Mobilfunkausbau

23.01.2019

Wir sind ein digitales Entwicklungsland. Das muss sich endlich ändern.

„Wir dürfen die Verantwortung nicht auf die Kommunen abschieben. Wir brauchen eine Strategie für das ganze Land, kein Klein-Klein, bei dem sich jedes Dorf um sein eigenes Mobilfunknetz kümmern muss.“