Change through Exchange: Austausch mit einer afrikanischen Besuchergruppe im Landtag 22.09.202231.10.2022 Eine deutsch-afrikanische Austauschgruppe besuchte mich Anfang des Monats im Landtag. Ich durfte mich mit mehr als 30 jungen Menschen aus Eswatini (ehemals Swasiland), Ghana, Kenia und Sambia zur Digitalisierung und […]
Mein Parlamentarisches Jahr 2021/22 14.09.202226.09.2022 Mein drittes parlamentarisches Jahr ist in der Sommerpause. Diese Ruhephase bietet eine gute Gelegenheit, meine Arbeit des letzten Jahres für euch zusammenzutragen: Mein Jahr im Stimmkreis Mein Jahr in Bayern […]
2. Lesung bayerisches Digitalgesetz 20.07.202228.07.2022 Ich sehe auch nach einer von uns initiierten Anhörung und Änderungsanträgen noch einiges an Verbesserungsbedarf. Wir haben unter anderem immer gefordert, dass die Kommunen bei der Digitalisierung ihrer Verwaltung deutlich […]
Netzwerktreffen mit Vizekanzler Robert Habeck 10.07.202208.11.2022 Bayern ist ein starker Wirtschaftsstandort und wir haben vieles vor uns: den digitalen Wandel gestalten, auf Veränderung der globalen Lieferketten reagieren, die ökologische Transformation und die klimaneutrale Energieversorgung vorantreiben und […]
Antrag im Landtag – Leerstand in Hartmannshofen beenden, bezahlbaren Wohnraum schaffen! 27.06.202203.08.2022 Bereits seit Jahren stehen mehrere Duzend Häuser und Grundstücke in Hartmannshofen, die sich im Besitz des Freistaates Bayern befinden, ungenutzt leer. Die Staatsregierung hat seither keine ernsthaften Bemühungen unternommen, diese […]
Raum für Verbesserungen beim Entwurf für ein Bayerisches Digitalgesetz 19.04.202224.05.2022 Foto: Benjamin Adjei (links) und Mathias Schindler von der Gesellschaft für Freiheitsrechte (rechts) Auf Initiative von uns GRÜNEN hat im Bayerischen Landtag am 17. März 2022 eine parlamentarische Anhörung mit […]
Haushaltsdebatte 2022 07.04.202228.07.2022 In Sachen Digitalisierung stehen wir im Vergleich zu vielen anderen Ländern ziemlich schlecht da. Digitalisierung in Schulen, digitale Verwaltung oder Glasfaserausbau – unter anderem diese Problem Felder diskutiere ich in […]
Luca-App oder wie man 5,5 Millionen aus dem Fenster wirft 31.03.202203.08.2022 Der unglückliche Einkauf der Luca-App: eine Zusammenfassung Mit großen Versprechen ist sie damals gestartet, im April 2021. Dass die Zettelwirtschaft in Lokalen, Bars, u.ä. endlich ein Ende hat, maßlos überforderte […]
Fazit nach zwei Jahren bayerischer Blockchain-Strategie: Heiße Luft statt großer Wurf? 24.03.202203.08.2022 Die bayerische Staatsregierung hatte es sich in vielen Punkten als Ziel gesetzt, Bayern als Standort der Digitalisierung und Innovation zu stärken. Dazu zählt die Strategie „Block.Chain.Trust“. Hiermit möchte die Staatsregierung […]
1. Lesung Gesetzentwurf Verfassungsschutzgesetz 10.03.202228.07.2022 Das Bundesverfassungsgericht hat Teile des Verfassungsschutzgesetzes auf Bundesebene für verfassungswidrig erklärt. Das ist ein ganz großartiger Erfolg für die Rechte der Bürger*innen und eine schallende Ohrfeige für die Sicherheitspolitik der […]
