Parlament

Meinungsfreiheit ist in einer demokratischen Gesellschaft ein Grundgesetz, das auch im digitalen Raum gilt. Dabei geht es aber primär auch darum das gemeinschaftliche Zusammenleben zwischen den Menschen nicht durch Hass, […]

Um die Debattenkultur im Internet zu stärken und einen freien Informations- und Meinungsaustausch zu ermöglichen, muss sich die Politik intensiver mit der Thematik Information und Desinformation beschäftigen. Denn rechte Kreise […]

„Es geht darum, dass der digitale Euro am Ende den klassischen Euro ergänzen, stärken und vor allem auch zukunftsfest und zukunftsfähig machen soll. Denn nur so schützen wir am Ende […]

„Wir haben ein Jahr Corona Pandemie hinter uns, das durch Pleiten, Pech und Pannen, vor allem im Bereich der Digitalisierung begleitet war.“

„Wir sind jetzt auf dem Weg zu Lockerungen, zu Öffnungen und ja, werden einen Stufenplan beschreiten mit verschiedenen unterschiedlichen Regelungen, die für die Menschen gelten und da ist die Corona-Warn-App […]

„Die Möglichkeit offene Daten zu nutzen ist ein wichtiger Faktor, wenn es um die Digitalisierung unserer Gesellschaft geht.“

„Wir als GRÜNE wollen den Weg zu Open Data nicht über den Umweg eines E-Government-Gesetzes gehen, sondern wollen direkt ein modernes Transparenzgesetz etablieren.“