Plenarreden

Ich sehe auch nach einer von uns initiierten Anhörung und Änderungsanträgen noch einiges an Verbesserungsbedarf. Wir haben unter anderem immer gefordert, dass die Kommunen bei der Digitalisierung ihrer Verwaltung deutlich […]

In Sachen Digitalisierung stehen wir im Vergleich zu vielen anderen Ländern ziemlich schlecht da. Digitalisierung in Schulen, digitale Verwaltung oder Glasfaserausbau – unter anderem diese Problem Felder diskutiere ich in […]

Das Bundesverfassungsgericht hat Teile des Verfassungsschutzgesetzes auf Bundesebene für verfassungswidrig erklärt. Das ist ein ganz großartiger Erfolg für die Rechte der Bürger*innen und eine schallende Ohrfeige für die Sicherheitspolitik der […]

Die bayerische Staatsregierung hat ein Digitalgesetz vorgelegt. Das ist wichtig, um auch einen demokratischen und rechtlich gestützten Umgang im digitalen Raum zu garantieren. In meiner Rede gehe ich aber auch […]

Meinungsfreiheit ist in einer demokratischen Gesellschaft ein Grundgesetz, das auch im digitalen Raum gilt. Dabei geht es aber primär auch darum das gemeinschaftliche Zusammenleben zwischen den Menschen nicht durch Hass, […]

Um die Debattenkultur im Internet zu stärken und einen freien Informations- und Meinungsaustausch zu ermöglichen, muss sich die Politik intensiver mit der Thematik Information und Desinformation beschäftigen. Denn rechte Kreise […]

„Es geht darum, dass der digitale Euro am Ende den klassischen Euro ergänzen, stärken und vor allem auch zukunftsfest und zukunftsfähig machen soll. Denn nur so schützen wir am Ende […]

„Wir haben ein Jahr Corona Pandemie hinter uns, das durch Pleiten, Pech und Pannen, vor allem im Bereich der Digitalisierung begleitet war.“

„Wir sind jetzt auf dem Weg zu Lockerungen, zu Öffnungen und ja, werden einen Stufenplan beschreiten mit verschiedenen unterschiedlichen Regelungen, die für die Menschen gelten und da ist die Corona-Warn-App […]

„Die Möglichkeit offene Daten zu nutzen ist ein wichtiger Faktor, wenn es um die Digitalisierung unserer Gesellschaft geht.“

„Wir als GRÜNE wollen den Weg zu Open Data nicht über den Umweg eines E-Government-Gesetzes gehen, sondern wollen direkt ein modernes Transparenzgesetz etablieren.“

Den Technologiekrieg zwischen China und den USA müssen wir nicht im Bayerischen Landtag führen! „Da macht es am Ende keinen Unterschied, ob das die USA sind, ob das China ist […]

Smarte Lösungen können zu mehr Lebensqualität auf dem Land führen! „Die Welt wird zum Dorf. So kennen wir das Internet. Genauso können Digitalisierung und Vernetzung das Dorf aber auch wieder […]

Sorgen Sie bei der nächsten Frequenzvergabe für gescheite Ausbauauflagen! „Aber gehen Sie doch mal raus, gehen Sie raus in unser schönes Land, fahren Sie mit der Bahn durch Bayern. Sie […]