Meine Rede gegen Hate Speech und Diskriminierung im Netz 19.11.202419.11.2024 Habt ihr online schon einmal Hate Speech erlebt? Wenn ja, gehört ihr zu den 15,8 Millionen Menschen in Deutschland, die regelmäßig im Internet mit Hassrede konfrontiert werden. Die Auswirkungen von […]
Für einen souveränen Umgang mit Künstlicher Intelligenz wie ChatGPT 13.03.202327.03.2023 „ChatGPT ist ein großes Sprachmodell, das auf der Technologie der künstlichen Intelligenz basiert. Es wurde von Open AI entwickelt und ist darauf trainiert, menschenähnliche Konversationen zu führen und auf Fragen […]
2. Lesung bayerisches Digitalgesetz 20.07.202228.07.2022 Ich sehe auch nach einer von uns initiierten Anhörung und Änderungsanträgen noch einiges an Verbesserungsbedarf. Wir haben unter anderem immer gefordert, dass die Kommunen bei der Digitalisierung ihrer Verwaltung deutlich […]
Haushaltsdebatte 2022 07.04.202228.07.2022 In Sachen Digitalisierung stehen wir im Vergleich zu vielen anderen Ländern ziemlich schlecht da. Digitalisierung in Schulen, digitale Verwaltung oder Glasfaserausbau – unter anderem diese Problem Felder diskutiere ich in […]
1. Lesung Gesetzentwurf Verfassungsschutzgesetz 10.03.202228.07.2022 Das Bundesverfassungsgericht hat Teile des Verfassungsschutzgesetzes auf Bundesebene für verfassungswidrig erklärt. Das ist ein ganz großartiger Erfolg für die Rechte der Bürger*innen und eine schallende Ohrfeige für die Sicherheitspolitik der […]
1. Lesung Bayerisches Digitalgesetz 25.01.202228.07.2022 Die bayerische Staatsregierung hat ein Digitalgesetz vorgelegt. Das ist wichtig, um auch einen demokratischen und rechtlich gestützten Umgang im digitalen Raum zu garantieren. In meiner Rede gehe ich aber auch […]
Gegen Hass & Hetze online 19.10.202128.07.2022 Meinungsfreiheit ist in einer demokratischen Gesellschaft ein Grundgesetz, das auch im digitalen Raum gilt. Dabei geht es aber primär auch darum das gemeinschaftliche Zusammenleben zwischen den Menschen nicht durch Hass, […]
Situation des Einzelhandels 27.05.202108.11.2022 „Das Ergebnis, weil man mal lieber schneller gelockert hat, als abzuwarten, dass wir zwei Monate lang wieder zumachen mussten, wieder strenger regulieren mussten, mit größeren wirtschaftlichen Schäden natürlich auch für […]
Debattenkultur im Netz stärken 20.05.202128.07.2022 Um die Debattenkultur im Internet zu stärken und einen freien Informations- und Meinungsaustausch zu ermöglichen, muss sich die Politik intensiver mit der Thematik Information und Desinformation beschäftigen. Denn rechte Kreise […]
Kryptowährung 05.05.202128.07.2022 „Es geht darum, dass der digitale Euro am Ende den klassischen Euro ergänzen, stärken und vor allem auch zukunftsfest und zukunftsfähig machen soll. Denn nur so schützen wir am Ende […]
