Bildung stärken – Gegen rechte Angriffe auf das Bayerische Schulwesen 05.06.202526.11.2025 Die AfD will ein pauschales Smartphone-Verbot an bayerischen Schulen durchsetzen – und ignoriert dabei die Realität in Klassenzimmern, Lehrerzimmern und Familien. Mit einem Federstrich soll verboten werden, was längst Teil […]
13.05.2025 | Faire Handelsabkommen – Nachhaltigkeit statt Mercosur-Deal I 13.05.202513.11.2025 Trumps Zollpolitik hat die Weltwirtschaft ins Wanken gebracht – Handelskonflikte, Unsicherheit, gefährdete Lieferketten. Gleichzeitig verfolgt China mit der Neuen Seidenstraße knallharte Eigeninteressen, ohne Rücksicht auf Umwelt, Klima oder Menschenrechte. Europa […]
13.05.2025 | Faire Handelsabkommen – Nachhaltigkeit statt Mercosur-Deal II 13.05.202513.11.2025 Trumps Zollpolitik hat die Weltwirtschaft ins Wanken gebracht – Handelskonflikte, Unsicherheit, gefährdete Lieferketten. Gleichzeitig verfolgt China mit der Neuen Seidenstraße knallharte Eigeninteressen, ohne Rücksicht auf Umwelt, Klima oder Menschenrechte. Europa […]
Transatlantische Partnerschaft – Für Dialog statt Handelskrieg 09.04.202512.11.2025 Trumps Zollschlacht mit China hat gezeigt, wie verletzlich die globale Wirtschaft ist. Zusammengebrochene Börsen, gestörte Lieferketten, bedrohte Arbeitsplätze – mit fragwürdigen Begründungen wurde weltweit Vertrauen verspielt. Dabei profitieren die USA […]
Verteidigungsfähigkeit mit Augenmaß – Demokratie und Sicherheit zusammendenken 19.03.202512.11.2025 Die Sicherheitslage in Europa hat sich dramatisch verändert: Russlands Angriffskrieg, ein unberechenbarer Donald Trump, Cyberattacken und Naturkatastrophen – all das zeigt, wie verletzlich wir geworden sind. Unsere Sicherheitsarchitektur, die über […]
Energieversorgung sichern – Gegen rechte Irrwege bei Gasimporten 27.02.202510.11.2025 Russland hat Ende 2021 gezielt deutsche Gasspeicher geleert, um Druck auf Europa auszuüben und den Angriffskrieg gegen die Ukraine vorzubereiten. Deutschland hat diese Bewährungsprobe bestanden – dank gemeinsamer Kraft und […]
Sicherheits- und Friedenspolitik – Für Partnerschaft statt Aufrüstung 19.02.202510.11.2025 Die Welt ist im Wandel und mit ihr die internationale Sicherheitslage. Spätestens seit den Aussagen des US-Politikers J.D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz ist klar: Auf die transatlantische Zusammenarbeit mit […]
Europa stärken – Zukunftsfähige Strukturpolitik statt Stillstand 12.12.202407.10.2025 Regionalförderung ist ein wichtiges Instrument, damit Regionen voneinander lernen, gemeinsam wachsen und niemand zurückgelassen wird. Doch diese Grundlage gerät unter Druck. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plant, die Mittel zu […]
Fakten statt Fake – Gegen Lügen und für Vertrauen in die Demokratie 03.12.202407.10.2025 „Alternative Fakten“, der Begriff wurde durch Trump geprägt, aber das Problem politischer Desinformation ist keineswegs neu. Neu ist nur, wie rasant sich Lügen und gezielte Falschinformationen über Social Media verbreiten. […]
Meine Rede gegen Hate Speech und Diskriminierung im Netz 19.11.202419.11.2024 Habt ihr online schon einmal Hate Speech erlebt? Wenn ja, gehört ihr zu den 15,8 Millionen Menschen in Deutschland, die regelmäßig im Internet mit Hassrede konfrontiert werden. Die Auswirkungen von […]
