Haushaltsdebatte 2022 07.04.202228.07.2022 In Sachen Digitalisierung stehen wir im Vergleich zu vielen anderen Ländern ziemlich schlecht da. Digitalisierung in Schulen, digitale Verwaltung oder Glasfaserausbau – unter anderem diese Problem Felder diskutiere ich in […]
Luca-App oder wie man 5,5 Millionen aus dem Fenster wirft 31.03.202203.08.2022 Der unglückliche Einkauf der Luca-App: eine Zusammenfassung Mit großen Versprechen ist sie damals gestartet, im April 2021. Dass die Zettelwirtschaft in Lokalen, Bars, u.ä. endlich ein Ende hat, maßlos überforderte […]
Fazit nach zwei Jahren bayerischer Blockchain-Strategie: Heiße Luft statt großer Wurf? 24.03.202203.08.2022 Die bayerische Staatsregierung hatte es sich in vielen Punkten als Ziel gesetzt, Bayern als Standort der Digitalisierung und Innovation zu stärken. Dazu zählt die Strategie „Block.Chain.Trust“. Hiermit möchte die Staatsregierung […]
1. Lesung Gesetzentwurf Verfassungsschutzgesetz 10.03.202228.07.2022 Das Bundesverfassungsgericht hat Teile des Verfassungsschutzgesetzes auf Bundesebene für verfassungswidrig erklärt. Das ist ein ganz großartiger Erfolg für die Rechte der Bürger*innen und eine schallende Ohrfeige für die Sicherheitspolitik der […]
1. Lesung Bayerisches Digitalgesetz 25.01.202228.07.2022 Die bayerische Staatsregierung hat ein Digitalgesetz vorgelegt. Das ist wichtig, um auch einen demokratischen und rechtlich gestützten Umgang im digitalen Raum zu garantieren. In meiner Rede gehe ich aber auch […]
Digitale Verwaltungsleistungen: Wo steht Bayern Anfang 2022? 13.01.202211.08.2022 Die Zufriedenheit der Bürger*innen mit digitalen Verwaltungsleistungen ist laut eGovernment-Monitor 2021 auf einem Allzeittief. Der Unterschied zwischen mühelosem Online-Shopping und mühevollem Behördengang frustriert mehr und mehr. Der durch Corona ausgelöste Digitalisierungsschub kam bisher […]
Luca-App: Kein Hinweis auf wirksame Pandemiebekämpfung in Bayern 20.12.202103.08.2022 5,5 Millionen € hat der Freistaat Bayern im April 2021 ausgegeben, um eine 1-Jahres-Lizenz für die Luca-App zu erwerben. Seitdem stand die Luca-App nicht nur wegen erheblicher Sicherheitsmängel in der […]
Gegen Hass & Hetze online 19.10.202128.07.2022 Meinungsfreiheit ist in einer demokratischen Gesellschaft ein Grundgesetz, das auch im digitalen Raum gilt. Dabei geht es aber primär auch darum das gemeinschaftliche Zusammenleben zwischen den Menschen nicht durch Hass, […]
Antragspaket Digitalisierung & Landwirtschaft 12.08.202108.11.2022 Die Digitalisierung hat in allen landwirtschaftlichen Bereichen Einzug gehalten. Ob auf dem Acker oder im Stall, in der Verwaltung, Vermarktung oder Forschung – die digitalen Technologien entwickeln sich rasant. Der […]
Situation des Einzelhandels 27.05.202108.11.2022 „Das Ergebnis, weil man mal lieber schneller gelockert hat, als abzuwarten, dass wir zwei Monate lang wieder zumachen mussten, wieder strenger regulieren mussten, mit größeren wirtschaftlichen Schäden natürlich auch für […]
