Mein Parlamentarisches Jahr 2021/22

Mein drittes parlamentarisches Jahr ist in der Sommerpause. Diese Ruhephase bietet eine gute Gelegenheit, meine Arbeit des letzten Jahres für euch zusammenzutragen:

Mein Jahr im Stimmkreis
Mein Jahr in Bayern
Mein Jahr im Bund
Mein Jahr weltweit
Wall of Fame

Mein Jahr im Stimmkreis

Mir ist es wichtig, den direkten Kontakt zu den Menschen in meinem Stimmkreis zu suchen. Dabei durfte ich in den vergangenen Monaten verschiedene Vereine, Schulen, Hilfsorganisationen, Kultureinrichtungen, die Feuerwehr und eine Polizeiinspektion über den ganzen Stimmkreis verteilt besuchen.

Bei meinem Besuch bei der Polizei Neuhausen-Nymphenburg

Zu Besuch bei der Freiwilligen Feuerwehr Stadtmitte

Bei meinen Besuchen konnte ich viel über das Treiben vor Ort und die Arbeit unserer Helfer*innen lernen. Besonders das gemeinsame Streifefahren mit der Polizei Neuhausen-Nymphenburg war aufschlussreich und spannend.

Ein persönliches Highlight war die Aktion „Ran an die Koffer!“ im Bezirk Feldmoching-Hasenbergl. Dabei erkundeten Kinder und Jugendliche bis 14 Jahre mit einem Aktionskoffer den Bezirk und sammelten Ideen, wie der Stadtteil verbessert werden könnte. Eine 1. Klasse der Grundschule Feldmoching hatte dabei den Plan entwickelt, den Lebensraum von Kröten im Biotop Pappelallee/Blütenanger besser zu schützen. Dieses tolle Engagement unterstütze ich als Pate.

Das Krötenteichprojekt meiner Patengruppe

Vor kurzem habe ich einen Antrag in den Landtag eingebracht, um Wohnraum im Stimmkreis sozial gerecht zu nutzen. Die schwarz-orangene Staatsregierung verkauft die leerstehenden Häuser in Hartmannshofen meistbietend. Wir Grüne finden: Das muss sofort aufhören!

Zudem stehe ich im Austausch mit der Eisenbahner Baugenossenschaft in Neuhausen, die um das Auslaufen der Erbpachtverträge bangen muss.

Mein Jahr in Bayern

Meine Arbeit im Parlament wird durch meine Aufgaben als digitalpolitischer Sprecher meiner Fraktion und die Debatten im Wirtschaftsausschuss bestimmt.

Neben den Auswirkungen von Russlands Angriffskrieg auf Bayern haben mich dabei diese beiden inhaltlichen Schwerpunkte beschäftigt:

Corona und damit verbunden die Digitalisierung der Bayerischen Verwaltung
das von der Söder-Regierung beschlossene Digitalgesetz

Bereits letztes Jahr habe ich mich kritisch mit der Luca-App – für die der Freistaat über 5 Mio. Euro pro Jahr bezahlt hat – auseinandergesetzt. Anfang diesen Jahres habe ich dann in einem Antrag gefordert, die Lizenz nicht zu verlängern und darauf zu verzichten, nochmal so viel Geld zu verbrennen.

Eine Debatte über die Luca-App wollten Söder und seine Minister*innen aber verhindern. Bevor unser Antrag im Plenum diskutiert werden sollte, hat die schwarz-orangene Staatsregierung bekannt gegeben, dass der Freistaat den Vertrag mit den Luca-Machern nicht verlängert.

Auch beim Digitalgesetz musste die Söder-Regierung zu ihrem Glück gezwungen werden. Nachdem sie den Entwurf vorgestellt hatte, kam es auf meine Initiative hin im März diesen Jahres zu einer Expert*innenanhörung.

Gegen diese Anhörung hatte sich die Regierung zunächst händeringend gesträubt (wir mussten dafür sogar ein sogenanntes Minderheitenvotum ziehen), bevor sie diese dann später als Inspiration für Verbesserungen gelobt hat. Auch meine Änderungsanträge zum Gesetz wurden zunächst von der schwarz-orangenen Staatsregierung abgelehnt, um im Nachgang in einem eigenen Änderungsantrag aufgegriffen zu werden.

Aber am Ende zählt bekanntlich, was drin steht, und nicht, wer drauf steht.

Natürlich war ich auch viel in Bayern unterwegs, um mich zu den Herausforderungen und Chancen für die Digitalisierung in Bayern auszutauschen.

Mein Jahr im Bund

Seitdem wir Grüne in Berlin mitregieren, ist die Abstimmung mit der Bundesebene noch wichtiger geworden. Für mich ist dabei besonders relevant, dass das Bundeswirtschaftsministerium in grüner Hand ist. Schließlich ist dieses Ministerium auch für verschiedene Digitalthemen, wie zum Beispiel Computerspiele und deren Förderung, zuständig. Deshalb war ich im zurückliegenden Jahr mehrfach zum Austausch in Berlin.

Die Bundespolitik kam jedoch auch aufgrund meiner Bemühungen nach Bayern. So hatten wir auf meine Initiative hin am 6. Juli das große Vergnügen, Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck in der Münchner Isarpost zusammen mit ca. 250 Unternehmer*innen aus ganz Bayern begrüßen zu dürfen.

Mein Jahr weltweit

Politische Arbeit endet nicht an deutschen Grenzen. Digitalisierung, Wirtschaft und Energie sind internationale Themen.

Nachdem ich bereits 2019 Oslo und Stockholm, sowie 2020 Israel besuchen durfte, ging es dieses Jahr in die Slowakei und nach Norwegen und Schottland.

Gemeinsam mit Roland Weigert, dem Staatssekretär im bayerischen Wirtschaftsministerium, habe ich im Rahmen einer Delegationsreise die Slowakei besucht. Wir haben uns dabei mit Vertreter*innen von Außen- und Wirtschaftsministerium, sowie des Wirtschaftsausschusses getroffen und über die bayerisch-slowakischen Wirtschaftsbeziehungen ausgetauscht. Außerdem habe ich verschiedenste Unternehmen besucht und mir ein Bild von den vielfältigen bayerisch-slowakischen Wirtschaftsbeziehungen machen können.

Zusammen mit dem Bayerischen Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger habe ich Norwegen und Schottland besucht. Mit Schottland hat Bayern eine Energiepartnerschaft vereinbart, in der Schottland grünen Wasserstoff nach Bayern exportiert. Als Region mit einem Potenzial von 25 Prozent der europäischen Windenergieerzeugung auf See bietet sich Schottland dafür auch an. Gleichzeitig habe ich nicht versäumt, die deutsche Presse darauf hinzuweisen, dass Wasserstoff als Energieträger nur in einigen Bereichen wirklich sinnvoll ist.

Wall of Fame

Als Landtagsabgeordneter hat man die Freude, unterschiedliche politische Persönlichkeiten zu treffen. Eine kleine Auswahl: