Regionalförderung ist ein wichtiges Instrument, damit Regionen voneinander lernen, gemeinsam wachsen und niemand zurückgelassen wird. Doch diese Grundlage gerät unter Druck. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plant, die Mittel zu kürzen und die Steuerung stärker in nationale Hände zu legen. Damit würden Kompetenzen der Regionen geschwächt und eine der erfolgreichsten europäischen Errungenschaften infrage gestellt. Das dürfen wir nicht zulassen.
Natürlich braucht es Reformen. Die großen Transformationen unserer Zeit (Digitalisierung, Klimaschutz, wirtschaftlicher Wandel) machen auch vor Europas Regionen nicht halt. Wer heute stark ist, kann morgen unter Druck geraten.
Deshalb muss die Struktur der Regionalförderung so angepasst werden, dass sie Zukunft gestaltet, nicht Besitzstände verwaltet. Kohäsionspolitik darf keine Wohlstandspolitik sein, sondern eine Politik, die Chancen erkennt, Potenziale nutzt und Menschen befähigt.
Europa lebt von der Vielfalt seiner Regionen. Diese Einzigartigkeit zu fördern, das ist keine Schwäche, sondern unsere größte Stärke. Und dafür brauchen wir einen echten Bottom-up-Ansatz!
