Meine Rede gegen Hate Speech und Diskriminierung im Netz

Habt ihr online schon einmal Hate Speech erlebt? Wenn ja, gehört ihr zu den 15,8 Millionen Menschen in Deutschland, die regelmäßig im Internet mit Hassrede konfrontiert werden.

Die Auswirkungen von Hassrede auf Betroffene können gravierend sein: Angstzustände, Depressionen und Schlafstörungen sind häufige Folgen. Eine Studie des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft aus Thüringen aus dem Jahr 2019 zeigt, dass 54 % der Befragten aus Angst, selbst Opfer von Hatespeech zu werden, weniger häufig politisch im Internet Stellung beziehen. Das verdeutlicht, wie Hatespeech die freie Meinungsäußerung und den gesellschaftlichen Diskurs beeinträchtigt. Es ist daher nicht nur wichtig, aktiv gegen Hatespeech vorzugehen – es ist dringend erforderlich.

Hier kommen Initiativen wie die Plattform „REspect“ ins Spiel. „REspect“ ist eine Online-Meldestelle, bei der Hassrede gemeldet und Beratung in Anspruch genommen werden können. Die Plattform verfolgt das Ziel, Hass und Hetze im Netz zu bekämpfen und bietet eine anonyme Möglichkeit zur Meldung und Anzeige solcher Inhalte.

Am 15. Oktober reichte die AfD einen Dringlichkeitsantrag ein, um die Meldestelle „REspect“ abzuschaffen. Die Begründung: Begriffe wie „Diskriminierung“ oder „Hassrede“ seien nicht präzise genug definiert, das Löschen solcher Inhalte komme gar einer Zensur gleich. Diesen Antrag haben wir Grüne selbstverständlich geschlossen abgelehnt! Das Löschen menschenverachtender und hetzender Inhalte ist keine Zensur, sondern ein notwendiger Schritt um unsere Demokratie und unser gesellschaftliches Zusammenleben zu schützen.

Für mich ist klar: Wir müssen konsequent gegen Hassrede und Diskriminierung vorgehen. Gerade dafür brauchen wir Meldeplattformen wie „REspect“.

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSJ) definiert Hatespeech als „verletzende, herabwürdigende oder bedrohliche Kommentare oder Nachrichten“ im Netz. Dazu zählen oft sexistische, fremdenfeindliche oder antisemitische Aussagen, die Hass, Diskriminierung und Ungleichheit aufrechterhalten und normalisieren. Besonders betroffen sind junge Menschen: Die jährlich veröffentlichte forsa-Studie zeigt, dass fast 40 % der 14- bis 24-Jährigen bereits Hatespeech erfahren haben.