Unterwegs in Bayern – Grün.digital.kommunal

Smarte Lösungen fürs Land
Unser Credo: „Digitalisierung aktiv gestalten – für die Bürger*innen, für die Umwelt“

Ein Landbus, der – nach der Bildung von Fahrgemeinschaften – Jung und Alt von A nach B bringt, die Umwelt entlastet und das Verkehrsaufkommen reduziert, rein digital durch Apps gesteuert. Ein Coworking-Space im ländlichen Raum, der Menschen in der Region hält, den Ortskern belebt, Pendelzeiten reduziert und damit Ressourcen schont und Menschen unterschiedlichster Professionen zusammenbringt.

Zukunftsmusik? Nein, diese beiden Beispiele sind bereits gelebte Realität – ermöglicht durch die digitale Transformation.
Digitalisierung und Vernetzung können Kommunen im ländlichen Raum per Mausklick wieder zusammenrücken lassen und mit der (Außen-)Welt verbinden. Anders ausgedrückt: Smarte Lösungen können zu mehr Lebensqualität führen – auch auf dem Land.

Benni hat uns auch gezeigt, dass ein digitales Dorf neben der Daseinsvorsorge auch eine fundamentale Verbesserung der gesellschaftlichen Teilhabe bieten kann. Gefallen hat uns, dass Benni konkrete und erfolgreiche Beispiele aus anderen Gemeinden aufgezeigt hat. (Statement aus  Waakirchen)

Je nach Kommune bestehen ganz unterschiedliche Bedarfe. Deshalb toure ich gerade durch Bayern – ich war in den letzten Wochen bereits in Miesbach, Mering, Waakirchen, Neubeuern und Weisendorf –, präsentiere unsere smarten grünen Ideen und höre mir die Sorgen und Belange der Bürger*innen vor Ort an.

Den Herausforderungen, die die Gemeinden in Bayern schildern – Überalterung, Abwanderung, Fachkräftemangel, um nur ein paar zu nennen –, ist mit geeigneten Maßnahmen zu begegnen.
Doch dafür müssen erst einmal die grundlegenden infrastrukturellen Voraussetzungen geschaffen werden – wir brauchen einen flächendeckenden Mobilfunk- und Breitbandausbau, eine rasche Digitalisierung in der öffentlichen Verwaltung und Datenplattformen zur Vernetzung von Bürger*innen, Gemeinden und Unternehmen!
Hier ist weiterhin hartnäckige Oppositionsarbeit – auf Bundes- und Landesebene – gefragt.

Klar geworden ist, dass der Zugang zum Internet genauso wie Wasser, Strom und Wärme ein Teil der Daseinsvorsorge ist, der kommunal sichergestellt sein muss. Glasfaserbasierte Breitbandversorgung aller Betriebe und Haushalte auch in einer ländlichen Gemeinde sollte ein Nahziel werden, u.U. auch in kommunaler Trägerschaft. (Statement aus Waakirchen)

Die zentralen Handlungsfelder in puncto kommunaler Digitalisierung sind:

• Politik und Verwaltung
• Nachhaltigkeit, Energie und Umwelt
• Wirtschaft und Arbeit
• Mobilität
• Zivilgesellschaft und Partizipation
• Demographie
• Kultur und Lebensqualität
• Daten

Dieter Janecek, unser Sprecher für Industriepolitik und digitale Wirtschaft der grünen Bundestagsfraktion, und ich touren zum Kommunalwahlkampf durch Bayern und stellen unsere grünen Ansätze und Vorzeigeprojekte zu diesen Schwerpunkten vor.

Je kleiner die Kommune und je leerer die kommunale Kasse, desto schwieriger ist es, digitale Projekte für mehr Lebensqualität und besseres Zusammenleben kommunalpolitisch anzustoßen. Aber manchmal kann man auch mit sehr wenig finanziellen Mitteln und geringem Aufwand einiges erreichen.

Benni hat eindrücklich gezeigt, dass es gerade auch auf kommunaler Ebene immer wichtiger wird, Chancen und Risiken der digitalen Vernetzung, des Mobilfunkausbaus und der öffentlichen Datennutzung sachlich und gut informiert abzuwägen. Es war ein informativer und interaktiver Workshop voller konkreter Anregungen zum selber machen. (Statement aus Waakirchen)

Die Grünen in Waakirchen können hier als Vorbild dienen. Im Gemeinderat wollen sie demnächst ein Online Archiv für die Protokolle der öffentlichen Gemeinderatssitzungen und einen Newsletter für die Bürger*innen einrichten – ein guter Anfang.
Bereits erfolgreich umgesetzt wurde mit Unterstützung des Grünen Landrats Beppo Rzehak und mittels Anschubförderung durch den Freistaat Bayern die Ausstattung aller Landkreisbusse des RVO mit freiem BayernWLAN, was die Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs enorm nach vorne bringt. Abgerundet wird dieses Projekt mit der App „WohinDuWillst“, die derzeit so ausgebaut wird, dass an den Ein- und Aussteigepunkten der RVO Busse online Mitfahrgelegenheiten organisiert werden.

Lassen Sie uns gemeinsam die Potentiale der Digitalisierung und der smarten Kommune bei uns vor Ort entfalten und politisch voranbringen.

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• Veranstaltung vom 23.11.2019, Würzburg
  Kommunalkongress 2019. Kommunal Digital?
  Kongress der Landtags-Grünen zur Digitalisierung in den Kommunen
• Beitrag „Smarte Lösungen – auch fürs Land!“ (24.02.2020)