„Europa ist, was wir draus machen – für eine starke Heimat!“ – unter diesem Motto fand die Herbstklausur der Grünen-Fraktion im Bayerischen Landtag in Passau statt. Im Mittelpunkt standen dieses Jahr die Themen Europa, Sicherheit, digitale Souveränität und Jugend.
Der erste Tag begann mit einem politischen Frühschoppen. Mit dabei: Erwin Huber, Ex-CSU-Chef und Finanzminister a. D., sowie der niederbayerische Kabarettist Martin Frank. Anschließend ging es bei der „Townhall der Zukunft – Jugend trifft Politik“ um die Frage, wie Europa für junge Menschen Heimat werden kann. Schülervertreter*innen forderten mehr Medienkompetenz an Schulen, mehr Praxisbezug im Unterricht und echte Beteiligung an politischen Prozessen. Deutlich wurde auch: Jugendliche sind besonders gefährdet, in digitalen Räumen mit extremistischen Inhalten konfrontiert zu werden. Deshalb braucht es ganzheitliche Präventionskonzepte, bessere Bildungsangebote und mehr Austausch- und Engagementmöglichkeiten.
Ein Highlight des Tages war die Podiumsdiskussion „Wehrhaftes Europa – Sicherheit für unsere Heimat“, die Benni moderieren durfte. Gemeinsam mit Nathalie Rücker (ISD Germany), Brigadegeneral Thomas Hambach und Fraktionsvorsitzender Katharina Schulze wurde über Verteidigung, Sicherheit und digitale Resilienz diskutiert. Die Gäste forderten u. a. eine Kennzeichnungspflicht für Deepfakes und stärkere Maßnahmen zum Schutz unserer digitalen Infrastruktur. Katharina Schulze machte deutlich: „Freiheit gibt es nur, wenn es Sicherheit gibt.“
Zum Abschluss des Tages luden wir unter dem Titel „Grüne im Dialog in Niederbayern“ zu einem öffentlichen Austausch mit Blick über das herbstliche Passau ein.
Die zentralen Forderungen und Beschlüsse der Klausur sind im Klausurpapier nachzulesen.